COntra-Pipeline

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COntra-Pipeline jetzt auch im Internet-Fernsehen

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Die erste Folge von CO-TV ist fertig:

 

Wie verkauft man eine Giftgasleitung

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Zum 2.Mal fand unter der Regie des Wirtschaftsministerium ein Kongress  über das Thema „Dialog schafft Zukunft“ in Düsseldorf statt. Erich Hennen nahm daran teil und hat folgende Anmerkungen dazu geschrieben

Einige Anmerkungen zum Kongress.

Der 2.Kongress am 16.11.2012 war die Fortsetzung der in 2011 noch vom damaligen Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger eingeleiteten Diskussion mehr „Dialog schafft Zukunft“.
Vordergründige Zielsetzung dieser Kampagne ist, durch frühzeitige Einbindung der Bürger bei Infrastrukturprojekten und Industrievorhaben eine gesamtgesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen.Dies ist offensichtlich nach den katastrophalen Kommunikationsfehlern und begleitenden Planungs- und Baufehlern z.B. bei der Co–Pipeline ein für die Behörden wünschenswertes Ziel.

Den Kongressteilnehmern (ca 350) fiel allerdings auf, dass Minister G. DUIN und die Referenten gerne „Stuttgart 21“ als Auslöser für den neuen Denkprozess nannten. Bei „Stuttgart 21“ ging es aber lediglich bei einem seit Jahren bestehenden und gültigen Planfeststellungsbeschluss um umweltpolitische sowie finanzielle Aspekte, und im Vorwahlkampf offensichtlich um parteipolitische Ziele. Wobei nach Erreichen der politischen Ziele die Verantwortlichen Gegner genau das fortführten, was sie vorher bekämpft hatten.

Bei der CO-Pipeline ist der Planfeststellungsbeschuss zurzeit immer noch rechtswidrig und nicht vollziehbar – und es geht um Gesundheit und Leben der Trassenanwohner. Nicht akzeptabel ist allerdings, dass bei einem Kongress, der sich mit Möglichkeiten eines Dialogs mit der Bevölkerung beschäftigt, die Bürger außen vorgelassen werden. Zum 2. Mal ist das Podium sowohl bei Referenten als auch bei den Diskussionsrunden ausschließlich mit Experten aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft besetzt.

Als Vertreter der „Zivilgesellschaft“ waren als Anstands „Wau-Waus“ Der NABU-Vorsitzende J. TUMBRINCK und der IGBCE – Landesbezirksleiter R. HOFMANN dabei. Bei Tumbrinck spürte man die fehlende Bürgernähe eines Verbandsvertreters. R. HOFMANN bekannt als heißer Verfechter der CO-Pipeline stellte sich eher als Unternehmer, aber nicht als Interessenvertreter der Bürgerschaft dar. Es wäre zu erwarten gewesen, wenn es auch Wirtschafsminister G. DUIN verstanden hätte, nicht über die Bürger zu sprechen sondern mit Bürgern zu diskutieren. Die mitwirkenden Industrievertreter bezogen sich überwiegend auf Ihre Mitarbeiter - Motivation, als auf erfolgreiche Dialoge mit betroffenen Bürgern. Ausnahme war der Vertreter der SHELL AG, der sehr anschaulich eine aufwendige Bürgerbeteiligung vor der Planung und begleitend beim Bau der SHELL –Pipeline von Godorf nach Wesseling darstellte. Daraus erklärt sich auch die Berichterstattung in der Presse nach einem Treffen von SHELL mit BAYER-Vertretern: Shell gibt Bayer Nachhilfe im Pipelinebau.

Im Übrigen waren alt hergebrachte Meinungen über auftretende Widerstände der Bevölkerung zu irgendwelchen Projekten immer noch der NIMBY- Argumentation (Not In My Back Yard) zu Deutsch: Nicht in meinem Garten, deutlich zu hören.Der Bürger soll sich mit seinen (als Partikular – Interessen bezeichneten) Bedürfnissen und Rechten zurückhalten, auch wenn die einzelnen Industrieunternehmen nur ihre eigenen wirtschaftlichen Teilinteressen verfolgen.
Diesem Reigen entzog sich nur Frau WALSKEN (frühere Landtagsabgeordnete aus DU Süd und jetzige Regierungspräsidentin in Köln) mit Ihrer Erfahrung aus dem negativen CO-Pipeline-Projekt und dem positiven Beispiel der SHELL – Pipeline.

Ein weiteres positives Beispiel gelungener Bürgerbeteiligung brachte der TRIANEL- Mann über den Rur - See – Speicher. Für die Zuhörer wäre es allerdings interessanter gewesen, wenn er über den Kampf und den Ablauf des geplanten Kohlekraftwerks in Uerdingen berichtet hätte. letztendlich ist ja dort jetzt nach massiven Bürgerprotesten ein GUD- Kraftwerk geplant.
Seine Aussage: Dass sich Bürger nur mit Ehrlichkeit und wahrhaftiger Augenhöhe überzeugen lassen und beim Verlassen dieses Pfades durch den Vorhabensträger im laufenden Beteiligungsverfahren das Projekt für ihn „verloren“ ist.

Minister G. DUIN hatte zuvor auch deutlich gesagt, es genügt heute nicht mehr durch eine Hochglanzbroschüre und an die Haushalte verteilte Informationen Projekte einzuleiten. Wiederholt wurde auch wenn auch nicht ausdiskutiert die Frage des „OB“ und „WIE“ angerissen. Am Beispiel CO – Pipeline heißt das, BAYER und die Planungsbehörde sind den Weg des „WIE“ gegangen. Mit anderen Worten, wir bauen eine Pipeline – über das „WIE“ könnt ihr jetzt mit uns diskutieren.

Richtige Bürgerbeteiligung aber hieße: Wir benötigen zur Versorgungs -sicherheit in Uerdingen mehr CO. “OB“ wir eine Pipeline bauen oder z.B. vor Ort erzeugen, möchten wir mit den Betroffenen diskutieren.

Ob das Ergebnis des Kongresses nun tragbare Änderungen im Sinne einer besseren Bürgerbeteiligung bringen wird bleibt abzuwarten. Abzuwarten bleibt auch, ob die Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft das, was sie in die Wege geleitet haben, auch verinnerlicht haben. Leider nutzen sie heute noch allzu oft den Ausdruck: “Wir müssen die Bürger mitnehmen. Dies heißt im Klartext: „Wir haben uns zu einem Wegentschlossen, auf dem wir Euch mitnehmen wollen.“ Und damit sind wir wieder beim „WIE“ und nicht beim „OB“.

Es wäre wünschenswert, wenn dieser geflügelte Spruch endgültig zu den Akten gelegt würde.

Im letzten Teil des Kongresses wurde dann ein „Werkzeugkasten“ vorgestellt. Eine Arbeitshilfe für Planer und Unternehmer, wie man einen Dialog mit den Bürgern herstellen kann. Sehr aufwendig, aber immerhin. Aber allein die Namensfestlegung zeigt schon die Probleme auf. Warum heißt dieses Instrument nicht Checkliste? Planungshilfe? Oder Leitfaden? Oder noch besser Handlungsanweisung? Man käme auch Ohne Werkzeugkasten aus, wenn man auf die Erfahrungen der Bürgerinitiativen der Vergangenheit zurück gegriffen hätte.

Aus der Erfahrung der Bürgerinitiative haben wir nur verhältnismäßig geringe Anforderungen an Planer und Unternehmen: Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Respekt vor dem Grundgesetz und Leib und Leben der Bevölkerung.

 

Jahresabschlusstreffen der BI Contra-Pipeline Duisburg

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Zu einem gemütlichen Jahresabschluss  nach einem ereignisreichen 2012 treffen wir uns

Am  Mittwoch, den 05.12.2012

Um 18:00 Uhr

im Gemeindesaal der evangelischen Kirche.

Bei einem Gläschen Glühwein oder auch Wein mit ein paar „Schmankerl“ wollen wir uns ausschließlich angeregt miteinander unterhalten.

Mit freundlichen Grüßen

EHennen

   

Duisburg: Sondersitzung zur CO-Pipeline im Steinhof

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Am Dienstag, dem 23.10.2012, 16 Uhr 30, findet

im Steinhof, Düsseldorferstraße 347

eine gemeinsame, öffentliche

Sondersitzung des Umweltausschusses, des Wirtschaftsausschusses und der Bezirksvertretung Süd

statt. Dabei wird Bayer MaterialScience AG Informationen geben.

Danach wird - nach kurzer Sitzungspause -  Erich Hennen eine Stellungnahme abgeben. Die Stellungnahme der Stadt Duisburg zum letzten Änderungsantrag wird ebenfalls erläutert.

 


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Als in NRW das Allgemeinwohl abgeschafft wurde

Das Buch:

Konrad Wilms: Als in NRW das Wohl der Allgemeinheit abgeschafft wurde

Bei der Initiative COntra-Pipeline oder hier.

Zur Seite des Autors Konrad Wilms geht es hier:

Unsere Kontoverbindung

IBAN: DE66 3505 0000 0316 0070 20
BIC: DUISDE33XXX
Verwendungszweck:
BI COntra–Pipeline


Unser diesjähriges Adventtreffen findet am 16.12.2016 im Gemeindesaal der kath. Kirche statt. Beginn 18 Uhr.
Bei Glühwein und Schmalzstullen wollen wir gemütlich  diskutieren. In Anbetracht der fast leeren BI-Kasse wäre ein Beitrag von 3 € von jedem erforderlich.

CO-TV-Spot

Ausgewählte Filmausschnitte aus dem Widerstand gegen die CO-Pipeline (Zum Wiedergeben auf das Video klicken)

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